Wie funktionieren Cum-Ex-Geschäfte?

Frage: Die Schließung der Maple-Bank vor einiger Zeit hat mich stutzig gemacht. Es heißt, dass ihr wegen erheblicher Steuernachforderungen aus sogenannten Cum-Ex-Geschäften die Überschuldung drohte. Es war in letzter Zeit viel die Rede von diesen Geschäften, daher meine Frage: Könnten Sie mir einmal einfach erklären, wie diese funktionieren und worin der Schaden für den Fiskus liegt? Nach meiner Erinnerung gehörte es in den 2000er Jahren doch fast zum guten Ton, diese Geschäfte mitzumachen, ohne dass der Aufschrei von Seiten des Staates groß war. Ich frage mich deshalb, woher der jetzige Sinneswandel kommt?

Gerhard T. aus Paderborn

Antwort: Aktuell befragt die deutsche Finanzaufsicht BaFin fast 1.800 Banken, ob und inwieweit sie in das Dividendenstripping beziehungsweise die Cum-Ex- Geschäfte  verwickelt waren und ob diesen dadurch Steuerrückforderungen drohen  beziehungsweise in welcher Höhe sie dafür Rückstellungen gebildet haben.

Beim Dividendenstripping geht es um Aktiengeschäfte rund um den Dividendenstichtag. Wenn die Hauptversammlung (HV) einer Aktiengesellschaft eine Dividende beschließt, dann erfolgt die Zahlung der Dividende meist am Tag nach der HV, die Aktie wird an diesem Tag Ex-Dividende gehandelt. Einen Anspruch auf Dividende hat jedoch der Aktionär, der die Aktie am letzten Tag vor der Ausschüttung hält, das ist dann der sogenannten Cum-Tag (mit Dividende). Untrennbar mit dem Anspruch auf die Dividende ist der Steueranrechnungsanspruch verbunden.

Über komplizierte Schachtel-Transaktionen mit Leerkäufen/Verkäufen im Ausland wurde erreicht, dass die nur einmal gezahlte Kapitalertragsteuer mehrfach zurückerstattet wurde. Damit wurde offensichtlich eine damals existierende Gesetzeslücke ausgenutzt. Diese Praxis war sehr umstritten, aber jahrelang üblich.

Tatsächlich haben bis 2012 zahlreiche Geldinstitute und Anleger mit diesen Cum-Ex-Geschäften ein Steuerschlupfloch ausgenutzt, das erst mit der Pflicht zur Abführung der Kapitalertragsteuer durch die Aktiengesellschaften statt durch die Depotbanken geschlossen wurde. Warum der deutsche Fiskus fast zehnv Jahre benötigt hat, um dieses Steuerschlupfloch zu schließen, wird jetzt in einem speziell gebildeten Untersuchungsausschuss geklärt. Der Schaden wird aktuell auf mindestens 12 Milliarden Euro geschätzt.

Jella Benner-Heinacher